Die wichtigsten Entscheidungen aus der 8. Sitzung vom 02.02.2010
TOP 3
Die präkere Finanzsituation der Stadt Geyer hat sicherlich viele Ursachen, von im Nachhinein gesehen übedenkenswerten Entscheidungen, über die eine oder andere Nachlässigkeit in der Verwaltung bis hin zu negativen Belastungen durch Dritte und schließlich die aktuell schlechte Wirtschaftslage. Seit Herbst vergangenen Jahres analysierte die Fa. DSA GmbH die haushalterische Lage der Stadt Geyer, um letztendlich ein Maßnahmepaket vorzulegen, das es ermöglicht in absehbarer Zeit wieder einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Natürlich herrschten unter den Stadträten große Bedenken, wie die Streichung von großen Teilen freiwilliger Leistungen das Leben in der Stadt negativ beeinflussen wird. Sicherlich wird keiner der Räte jubelnd diese Einschnitte billigen. Jedoch muss man sich fragen, was die Alternative ist. Es nützt Niemanden, wenn die harten, teils unmenschlichen Regeln eines Haushaltsicherungskonzeptes nicht in vollem Umfang realisiert werden. Denn die Folge wäre ein ständig steigender Fehlbetrag und damit verbunden den eventuellen Einsatz eines Verwalters und der Verlust der kommunalen Selbstverwaltung. Das Konzept bildet im Endeffekt einen Rahmen. Es müssen Wege gefunden werden, dass auch weiterhin eine Unterstützung von Vereinen möglich ist.
Das Maßnahmepaket wurde mit der Ausnahme 3 zu überarbeitenter Punkte mit 8 dafür, 5 dagegen und 1 Enthaltung beschlossen.
TOP 4
Der Vorentwurf zum Bau einer kleinen Ferienanlage Am Fuchsschwanz, die den Name “Prass-Höhle” tragen soll, wurde einstimmig beschlossen.
TOP 5
Nachdem Mittel aus dem Konjunkturpaket II für die Sanierung des Schuldaches übrig waren, wurde einstimmig beschlossen, diese nach Zustimmung der Sächsischen Aufbaubank für die weiter Fenstersanierung im Schulgebäude zu verwenden.
